Allgemeine Geschäftsbedingungen mit Kundeninformationen

Inhaltsverzeichnis:

1. Geltungsbereich
2. Vertragsschluss
3. Widerrufsrecht
4. Preise und Zahlungsbedingungen
5. Liefer- und Versandbedingungen
6. Eigentumsvorbehalt
7. Mängelhaftung (Gewährleistung)
8. Einlösung von Aktionsgutscheinen
9. Anwendbares Recht
10. Gerichtsstand
11. Alternative Streitbeilegung

1) Geltungsbereich
1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden „AGB“) der Weber Medical GmbH (im Folgenden „Verkäufer“) gelten für sämtliche Verträge über Warenlieferungen, die zwischen einem Verbraucher oder Unternehmer (im Folgenden „Kunde“) und dem Verkäufer über die im Online-Shop des Verkäufers angebotenen Produkte geschlossen werden. Entgegenstehende oder abweichende Bedingungen des Kunden finden keine Anwendung, es sei denn, es wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart.

1.2 Als Verbraucher gilt jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu überwiegend privaten Zwecken abschließt, also nicht im Rahmen ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

1.3 Unternehmer im Sinne dieser AGB ist jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

2) Vertragsschluss
2.1 Die Produktdarstellungen im Online-Shop des Verkäufers sind keine verbindlichen Angebote, sondern dienen dazu, ein verbindliches Kaufangebot durch den Kunden zu ermöglichen.

2.2 Der Kunde kann über das im Online-Shop integrierte Bestellformular ein verbindliches Angebot abgeben. Nach Auswahl der gewünschten Artikel und Durchlaufen des elektronischen Bestellprozesses gibt der Kunde durch Klick auf den abschließenden Bestell-Button ein rechtsverbindliches Angebot auf die im Warenkorb enthaltenen Produkte ab. Alternativ kann das Angebot auch telefonisch, per Fax, E-Mail, postalisch oder über das Online-Kontaktformular unterbreitet werden.

2.3 Der Verkäufer kann das Angebot des Kunden innerhalb von fünf Tagen annehmen durch:

Zusendung einer schriftlichen oder in Textform verfassten Auftragsbestätigung (maßgeblich ist der Zeitpunkt des Zugangs),

Lieferung der bestellten Ware (maßgeblich ist der Zugang beim Kunden),

oder durch Aufforderung zur Zahlung.

Der Vertrag kommt zu dem Zeitpunkt zustande, an dem eine der vorgenannten Optionen zuerst eintritt. Die Annahmefrist beginnt am Tag nach Eingang des Angebots beim Verkäufer und endet mit Ablauf des fünften darauf folgenden Tages. Erfolgt keine Annahme, gilt das Angebot als abgelehnt.

2.4 Bei Auswahl einer von PayPal angebotenen Zahlungsart erfolgt die Zahlungsabwicklung über PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22–24 Boulevard Royal, L-2449 Luxemburg. Es gelten die Nutzungsbedingungen von PayPal (https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full), bei Zahlungen ohne PayPal-Konto gelten die Bedingungen unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacywax-full. Bei dieser Zahlungsart erfolgt die Annahme des Angebots unmittelbar mit Klick auf den Bestellabschluss-Button.

2.5 Nach Vertragsschluss speichert der Verkäufer den Vertragstext und übermittelt diesen dem Kunden in Textform (z. B. E-Mail, Fax oder Brief). Ist der Kunde im Online-Shop registriert, kann er vergangene Bestellungen im Kundenkonto einsehen.

2.6 Vor verbindlichem Absenden der Bestellung kann der Kunde alle Eingaben nochmals prüfen und bei Bedarf korrigieren – etwa durch die Nutzung der Zoom-Funktion im Browser oder durch herkömmliche Tastatur- und Mausbefehle.

2.7 Die Vertragssprache ist ausschließlich Deutsch.

2.8 Die Kommunikation erfolgt in der Regel per E-Mail. Der Kunde ist verantwortlich für die korrekte Angabe seiner E-Mail-Adresse und muss sicherstellen, dass E-Mails des Verkäufers oder seiner Dienstleister zugestellt werden können (z. B. durch richtige Konfiguration von SPAM-Filtern).

3) Widerrufsrecht
3.1 Verbrauchern steht grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht zu.

3.2 Details hierzu finden sich in der Widerrufsbelehrung des Verkäufers.

4) Preise und Zahlungsbedingungen
4.1 Sofern nicht anders angegeben, verstehen sich die Preise als Gesamtpreise inkl. gesetzlicher Umsatzsteuer. Eventuelle Versandkosten werden separat ausgewiesen.

4.2 Informationen zu verfügbaren Zahlungsarten sind im Online-Shop einsehbar.

4.3 Bei vereinbarter Vorauskasse per Überweisung ist die Zahlung unmittelbar nach Vertragsabschluss fällig, sofern kein späterer Termin vereinbart wurde.

4.4 Beim Rechnungskauf wird der Betrag 14 Tage nach Erhalt der Rechnung fällig, sofern nichts anderes vereinbart ist. Der Verkäufer kann diese Zahlungsart abhängig vom Bestellvolumen beschränken und wird im Online-Shop darüber informieren.

4.5 Bei SEPA-Lastschrift wird der Betrag nach Erteilung des Mandats und nach Ablauf der Vorabinformation abgebucht. Die Abbuchung erfolgt frühestens mit Versand der Ware. Etwaige Rücklastschriftgebühren bei fehlerhafter Kontoverbindung oder ungerechtfertigtem Widerspruch gehen zu Lasten des Kunden, sofern dieser dafür verantwortlich ist.

5) Liefer- und Versandbedingungen
5.1 Die Lieferung erfolgt an die vom Kunden angegebene Adresse innerhalb des im Shop angegebenen Liefergebietes.

5.2 Misslingt die Zustellung aufgrund von Umständen, die der Kunde zu vertreten hat, trägt dieser die dadurch entstandenen Mehrkosten. Dies gilt nicht im Falle eines wirksamen Widerrufsrechts.

5.3 Die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der Verschlechterung geht bei Unternehmern mit Übergabe an das Versandunternehmen über. Bei Verbrauchern erst mit Übergabe an den Kunden oder eine empfangsberechtigte Person – es sei denn, der Kunde hat eigenständig eine Transportperson beauftragt, die nicht vom Verkäufer benannt wurde.

5.4 Sollte eine Selbstbelieferung des Verkäufers fehlschlagen, behält sich dieser das Rücktrittsrecht vor. Der Kunde wird in einem solchen Fall umgehend informiert, bereits geleistete Zahlungen werden erstattet.

5.5 Eine Selbstabholung der Ware ist aus organisatorischen Gründen nicht möglich.

6) Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die Ware Eigentum des Verkäufers.

7) Mängelhaftung (Gewährleistung)
7.1 Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen, sofern nachfolgend nicht abweichend geregelt.

7.2 Für Unternehmer gilt:

Der Verkäufer wählt die Art der Nacherfüllung.

Die Verjährung für Mängel bei neuen Waren beträgt ein Jahr ab Lieferung.

Bei gebrauchten Waren ist die Gewährleistung ausgeschlossen.

Die Verjährung beginnt nicht erneut bei Ersatzlieferung.

7.3 Ausnahmen gelten bei:

Ansprüchen auf Schadensersatz und Ersatz vergeblicher Aufwendungen,

arglistig verschwiegenen Mängeln,

Bauwerksmängeln bei entsprechend verwendeten Produkten,

der Pflicht zur Bereitstellung digitaler Updates bei digitalen Produkten.

7.4 Die gesetzlichen Rückgriffsansprüche von Unternehmern bleiben unberührt.

7.5 Kaufleute unterliegen der Rügepflicht gemäß § 377 HGB.

7.6 Verbraucher werden gebeten, offensichtliche Transportschäden beim Zusteller zu melden und den Verkäufer zu informieren – dies beeinflusst jedoch nicht ihre Gewährleistungsrechte.

8) Einlösung von Aktionsgutscheinen
8.1 Aktionsgutscheine, die unentgeltlich im Rahmen von Werbeaktionen ausgegeben wurden, können nur im Online-Shop und nur im angegebenen Zeitraum eingelöst werden.

8.2 Einschränkungen für bestimmte Produkte können dem Gutschein entnommen werden.

8.3 Eine Einlösung ist nur vor Abschluss des Bestellvorgangs möglich.

8.4 Mehrere Aktionsgutscheine können kombiniert werden.

8.5 Der Bestellwert muss mindestens dem Gutscheinwert entsprechen; ein Restguthaben wird nicht erstattet.

8.6 Reicht der Gutscheinwert nicht aus, kann der Differenzbetrag über die angebotenen Zahlungsmethoden beglichen werden.

8.7 Eine Barauszahlung oder Verzinsung des Gutscheinwerts erfolgt nicht.

8.8 Bei vollständiger oder teilweiser Rückgabe der Ware entfällt der Anspruch auf Rückerstattung des eingelösten Gutscheins.

8.9 Aktionsgutscheine sind nicht übertragbar und nur für die auf dem Gutschein benannte Person gültig. Der Verkäufer behält sich das Recht vor, die Berechtigung des Einlösenden zu prüfen.

9) Anwendbares Recht
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss internationalen Kaufrechts. Bei Verbrauchern nur, soweit der durch zwingende Vorschriften des Aufenthaltsstaates gewährte Schutz nicht entzogen wird.

10) Gerichtsstand
Ist der Kunde Kaufmann oder juristische Person des öffentlichen Rechts mit Sitz in Deutschland, ist der Sitz des Verkäufers ausschließlicher Gerichtsstand. Gilt auch für Kunden mit Sitz außerhalb Deutschlands, sofern deren gewerbliche oder berufliche Tätigkeit betroffen ist. Der Verkäufer kann jedoch auch am Sitz des Kunden klagen.

11) Alternative Streitbeilegung
11.1 Die EU-Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung unter folgendem Link bereit: https://ec.europa.eu/consumers/odr

11.2 Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer
Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und nicht bereit.